Allgemeine Geschäftsbedingungen

Lina Sprenger Yoga und Coaching UG (haftungsbeschränkt)

(Stand: 10.10.2024)

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Lina Sprenger Yoga und Coaching UG (haftungsbeschränkt)

(Stand: 10.10.2024)

1. Präambel

1.1. Die Lina Sprenger Yoga und Coaching UG (haftungsbeschränkt), Casimirring 75, 67663 Kaiserslautern, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Kaiserslautern unter HRB 34041, (nachfolgend „LSYuC“ genannt) bietet ihren Kund*innen die Teilnahme an Yogakursen, Coachings und Events in ihren Räumlichkeiten: Casimir. Das Studio. (nachfolgend „Casimir“ genannt), sowie möglicherweise im Rahmen einer Online-Plattform.

1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) regeln in Ergänzung einzelvertraglicher Bestimmungen die Rechtsbeziehungen zwischen der Lina Sprenger Yoga und Coaching UG (haftungsbeschränkt) und dem jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend „Kund*in“ genannt). Abweichende oder ergänzende AGB der Kund*in finden nur insoweit Anwendung, als LSYuC ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Stillschweigen oder eine unterlassene Zurückweisung gelten nicht als Zustimmung.

2. Registrierungsvoraussetzungen

2.1. Voraussetzung für die Nutzung des Angebots von LSYuC (kostenpflichtige Nutzungspakte und/oder kostenlose Testangebote bzw. sonstige Leistungen) ist die Anmeldung bzw. Registrierung der Kund*in. LSYuC behält sich das Recht vor, Anfragen auf Teilnahme aus sachlichen Gründen (z. B. Kapazitätsbeschränkungen, gesundheitliche Risiken) abzulehnen. Es besteht kein Anspruch der Kund*in auf die Teilnahme an kostenlosen oder Kostenpflichtigen Angeboten von LSYuC.

2.2. Die Kund*in bestätigt mit ihrer Anmeldung, unbeschränkt geschäftsfähig zu sein oder mit Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters zu handeln. In jedem Fall muss er/sie mindestens das 14. Lebensjahr vollendet haben.

3. Teilnahme an Kursen in den Räumen von Casimir. Das Studio.

3.1. Soweit ein Vertrag über eine kostenpflichtige Nutzung über die Teilnahme an Yogakursen bei LSYuC abgeschlossen wurde, erbringt LSYuC die vereinbarten Leistungen in den Räumen von Casimir entsprechend den von LSYuC angebotenen Kursplänen. LSYuC ist berechtigt, den Kursplan aus organisatorischen oder betrieblichen Gründen (z. B. Krankheit der Lehrkraft, Änderung der Raumverfügbarkeit) zu modifizieren. Änderungen werden mit einer Frist von mindestens 24 Stunden bekannt gegeben.

3.2. Soweit LSYuC darüber hinaus freiwillig und kostenlos Inhalte und/oder Dienstleistungen bereitstellt, erfolgt dies ohne Übernahme einer Rechtspflicht hierzu und LSYuC ist jederzeit berechtigt diese Leistungen zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken.

3.3. Die Kund*in ist verpflichtet, eine etwaig in den Räumlichkeiten von LSYuC bestehende Haus- und Nutzungsordnung zu beachten.

3.4. LSYuC ist berechtigt, die Teilnehmerzahl einzelner Kurse entsprechend der Kapazität der Räume zu begrenzen. Der Kund*in ist bewusst, dass die Teilnehmerzahlen der von LSYuC angebotenen Kurse teilweise Schwankungen unterliegen. Ein Anspruch der Kund*in auf Teilnahme an einem Kurs besteht nicht, wenn die von LSYuC festgesetzte Teilnehmerzahl erreicht ist.

3.5. Die Kund*in verpflichtet sich, den Anweisungen der Kursleitungen oder sonstigen Teammitgliedern des Casimir Folge zu leisten.

3.6. LSYuC behält sich vor, bei nicht vorhersehbaren Ereignissen (z.B. Krankheit des Lehrenden o.ä.) oder dem Nicht-Erreichen der Mindestteilnehmerzahl das Einzelangebot zeitlich zu verlegen oder abzusagen. Bei einer zeitlichen Verlegung können die Teilnehmenden zwischen der Teilnahme am Ersatz-Termin oder einer Rückerstattung der bereits geleisteten Gebühr wählen.

3.7. Sollte ein Angebot ersatzlos abgesagt werden, erhält die Kund*in das Recht auf eine Erstattung der gezahlten Kursgebühr oder Gutschrift der Kurseinheit. Weitergehende Ansprüche der Teilnehmenden, insbesondere Schadensersatzansprüche wie z.B. Reise- oder Hotelkosten bei Änderungen oder Absage, bestehen nicht.

4. Teilnahme an Online-Kursen

4.1. Die Nutzung des Angebots von LSYuC erfolgt ausschließlich für private Zwecke der Kund*in. Eine gewerbliche oder geschäftliche Nutzung des Angebots ist der Kund*in untersagt.

4.2. Die Kund*in verpflichtet sich, bei der Anmeldung wahre und vollständige Angaben zu machen, und diese im Falle der Änderung seiner Daten durch Anpassung oder Mitteilung an LSYuC zu aktualisieren.

4.3. Pro Person darf nur eine Registrierung gleichzeitig unterhalten werden.

4.4. Die Kund*in ist verpflichtet, ihre Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit der Registrierung und/oder eines kostenpflichtigen Nutzungspakets an Dritte ist verboten.

4.5. Die Kund*in ist verpflichtet, die an Inhalten im Angebot von LSYuC bestehenden gesetzlichen Urheber- und sonstigen Rechte zu beachten. Sie darf diese Inhalte nicht vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich zugänglich machen oder technische Schutzmaßnahmen oder Urheber- bzw. Rechtevermerke entfernen, es sei denn dies ist ausdrücklich erlaubt.

4.6. Die Kund*in hat die Obliegenheit, auf eigene Kosten Hard- und Software sowie einen Breitband-Internetanschluss für den Abruf der vereinbarten Inhalte bzw. Dienstleistungen aus dem Angebot von LSYuC bereitzuhalten.

4.7. Der Kund*in wird der Abruf der vereinbarten Inhalte von LSYuC grundsätzlich räumlich beschränkt auf die Bundesrepublik Deutschland gestattet. Mit Inkrafttreten der Verordnung (EU) 2017/1128 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.06.2017 zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt zum 01.04.2018 wird auch die Nutzung während eines vorübergehenden Aufenthaltes des Kunden in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union als seinem Wohnsitzmitgliedsstaat gestattet, sofern die in der Verordnung (EU) 2017/1128 dafür aufgeführten Voraussetzungen erfüllt sind und die Kund*in zuvor die (auch wiederholte) Überprüfung seines Wohnsitzmitgliedstaats nach Maßgabe der Verordnung (EU) 2017/1128 und den anwendbaren Datenschutzbestimmungen duldet und ermöglicht. Es wird darauf hingewiesen, dass die technische Qualität beim Abruf der Inhalte im europäischen Ausland negativ im Vergleich zur inländischen Qualität abweichen kann.

4.8. LSYuC gewährleistet eine Verfügbarkeit ihres Online-Angebots von 95 % auf das Kalenderjahr gerechnet. Nicht eingerechnet werden von LSYuC nicht zu vertretende Ausfälle wegen notwendiger Wartungsarbeiten, aufgrund von höherer Gewalt, von technischen Störungen des Internets oder aus sonstigen nicht von LSYuC zu vertretenden Gründen. Sollte ein gebuchter Online-Kurs aus von LSYuC zu vertretenden Gründen ersatzlos ausfallen erhält die Kund*in das Recht auf eine Erstattung der gezahlten Kursgebühr oder Gutschrift der Kurseinheit.

4.9. LSYuC verpflichtet sich nicht zur Datensicherung für den Kunden und übernimmt keine über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden vertraglichen Zusicherungen, Garantien oder Gewährleistungen, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde.

5. Erstellung und Verwendung von Bildmaterial

5.1. Im Rahmen einer Veranstaltung können nach vorheriger, freiwilliger und schriftlicher Einwilligung Bilder und/oder Videos von den Teilnehmer*innen gemacht werden und zur Veröffentlichung auf der Homepage http://www.linasprenger.com, zur Weitergabe an die Teilnehmenden der Veranstaltung, auf der Instagram-Seite der LSYuC, verwendet und zu diesem Zwecke auch abgespeichert werden. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Es kann trotz aller technischer Vorkehrungen nicht ausgeschlossen werden, dass Personen die Fotos und/oder Videos weiterverwenden oder an andere Personen weitergeben.

6. Zahlungsbedingungen, Verzug, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

6.1. Alle vereinbarten Vergütungen verstehen sich einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer. (Manche Fort- und Ausbildungen sind von der Mehrwertsteuer befreit). LSYuC ist zur Übermittlung von elektronischen Rechnungen berechtigt.

6.2. Sofern eine Gesamtzahlung für einen bestimmten Zeitraum vereinbart ist, ist der Gesamtbetrag mit Beginn des Zeitraums fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist. Im Übrigen sind vereinbarte Entgelte sofort fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.

6.3. Zur Bezahlung ist ausschließlich das vereinbarte Zahlungsmittel zulässig.

6.4. Die Kund*in ist zur Erklärung einer Aufrechnung und zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, soweit ihre Gegenforderung gegenüber LSYuC rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht hat die Kund*in nur, wenn und soweit ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

6.5. Erfüllt die Kund*in eine fällige Zahlungsverpflichtung gegenüber LSYuC unberechtigt nicht, so ist LSYuC nach vorheriger Abmahnung und unbeschadet weiterer gesetzlicher und vertraglicher Rechte berechtigt, von dem gesetzlichen Zurückbehaltungsrecht Gebrauch zu machen, bis die geschuldete Zahlung eingegangen ist.

6.6. Die Kund*in hat LSYuC nach den gesetzlichen Bestimmungen die Schäden und erforderlichen Aufwendungen (z.B. Rücklastschriftkosten) zu ersetzen, die LSYuC durch die Nicht- oder verspätete Zahlung der Kund*in oder sonstige Störungen der Bezahlung durch den Kund*in entstehen, es sei denn der Kunden hat diese nicht zu vertreten.

7. Gewährleistung, Haftung

7.1. LSYuC ist nicht verpflichtet, die gesundheitlichen Voraussetzungen der Kund*in für die Teilnahme an den Kursen zu prüfen. Die Kund*in verpflichtet sich, das Angebot von LSYuC nur in Anspruch zu nehmen, wenn er/sie sicherstellen kann, dass die medizinische Unbedenklichkeit gegeben ist. Er/sie verpflichtet sich, diese Unbedenklichkeit in Zweifelsfällen durch die ihn/sie behandelnden Ärzten feststellen zu lassen.

7.2. Eigenschaften gelten nur als zugesichert, wenn sie von LSYuC ausdrücklich und schriftlich als zugesichert bezeichnet werden. LSYuC leistet keine Gewähr dafür, dass die von der Kund*in mit der Teilnahme an Kursen, Coachings oder Veranstaltungen gewünschten Ziele erreicht werden.

7.3. LSYuC übernimmt keine Haftung für Wertgegenstände und sonstige private Gegenstände, die von der Kund*in mit in den Casimir gebracht werden.

7.4. LSYuC haftet für vertragliche und sonstige Ansprüche des Kunden dem Grunde nach nur für Schäden der Kund*in,

a) die LSYuC, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben,

b) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von LSYuC oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht,

c) in den Fällen einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung und

d) die durch die Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunden regelmäßig vertraut und vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht) entstanden sind.

7.5. LSYuC haftet in den Fällen der Nr. 7.4. a) bis c) einschließlich der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist die Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt.

7.6. In anderen als den genannten Fällen ist die Haftung ausgeschlossen, sofern es sich nicht um Schäden handelt, die auf einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen.

7.7. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen finden entsprechend Anwendung auf alle Organe, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von LSYuC. Sie bewirken keine Änderung der gesetzlichen Beweislast.

8. Höhere Gewalt

8.1. Bei Ereignissen höherer Gewalt, insbesondere bei behördlichen Verfügungen, Aussperrungen und ähnlichen Ereignissen, die außerhalb der Einflusssphäre der betroffenen Partei liegen, ist diese für die Dauer und im Umfang des Ereignisses von ihren Leistungspflichten aus dem Einzelvertrag, seinen eventuellen Anlagen und diesen AGB befreit.

8.2. Die betroffene Partei wird die andere Partei unverzüglich über Art und voraussichtliche Dauer des Ereignisses informieren.

9. Schlussbestimmungen, Sonstiges

9.1. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen des Einzelvertrages, seiner Anlagen sowie dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Regelung.

9.2. Sollten einzelne Bestimmungen des Einzelvertrages, seiner Anlagen sowie dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Einzelvertrages, seiner Anlagen sowie dieser AGB im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in dem Einzelvertrag, seinen Anlagen sowie diesen AGB zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Einzelvertrag, seine Anlagen oder diese AGB eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

9.3. Es gilt deutsches Recht mit Ausnahme des Deutschen Internationalen Privatrechts (Art. 3 bis 54 EGBGB einschließlich) und des UN-Kaufrechts.

9.4. Vereinbarter Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen der Kund*in und LSYuC ist – sofern es sich bei dem Kund*in um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt – Kaiserslautern. LSYuC ist berechtigt, den Kunden auch an dessen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

9.5. Bei Beschwerden über LSYuC kann sich die Kund*in jederzeit an die Europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten wenden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

9.6. LSYuC ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.